Diese Webseite durchsuchen

Sprachnavigation
  • de
    • fr
    • it
06.02.2024

Milizverbände fordern Schulterschluss für Armeefinanzen!

Der Chef der Armee hat die Öffentlichkeit letzte Woche zu Recht aufgerüttelt und die bereits seit Januar 2023 hinlänglich bekannte Finanzierungslücke bei der Armee plausibel dargelegt. Auch der Verband Militärischer Gesellschaften Schweiz (VMG) – und mit ihm die Milizverbände – warnten schon vor einem Jahr vor den gravierenden Konsequenzen für die Armee und damit für die Sicherheit des Landes, falls das Budget nicht bis 2030, sondern erst bis 2035 auf 1 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) erhöht wird. Der VMG fordert jetzt einen Schulterschluss aller verantwortungsbewussten politischen Kräfte für eine glaubwürdige Sicherheit.

Allein für die Jahre 2025 bis 2027 fehlen CHF 1.4 Mrd., um die Verpflichtungskredite der vergangenen Jahre bezahlen zu können. Viel schlimmer jedoch: Mit der Erstreckung der Budgeterhöhung auf 1 Prozent des BIP auf 2035 statt schon 2030 fehlen der Armee unwiderruflich CHF 11.7 Mrd. für dringend nötige Investitionen und für die Wiedererlangung der Verteidigungsfähigkeit. Die Folge: Die Armee ist in den nächsten 15 Jahren nicht verteidigungsfähig. Ab 2030 droht ferner das Ende des Heeres, weil die Artillerie und Kampfpanzer nicht rechtzeitig erneuert werden können. Was ist zu tun?

VMG für Schulterschluss: 1 Prozent BIP bis spätestens 2030
Für den VMG gibt es aufgrund der sicherheitspolitischen Dringlichkeit – eigentlich ist es schon zu spät – nur eine zielführende Lösung: Die verantwortungsbewussten politischen Kräfte – d. h. Die Mitte, FDP, SVP und GLP – müssen jetzt zusammenstehen und rasch eine gemeinsame Finanzierungslösung finden – am besten und einfachsten wäre ein Zurück auf den ursprünglichen Parlamentsbeschluss, die Armeeausgaben auf 1 Prozent des BIP bis spätestens 2030 zu erhöhen.

Die Landesverteidigung ist der ursprüngliche Staatszweck der Eidgenossenschaft. Eine funktionierende Armee ist in Anbetracht der drohenden Ausweitung des Krieges in Europa von existenzieller Bedeutung. Die Armee muss ihren Kernauftrag „Verteidigung“ zwingend erfüllen können. Dem Bundesrat scheinen jedoch andere Staatsaufgaben wichtiger zu sein als die Sicherheit des Landes. Das ist eine sehr gefährliche Prioritätensetzung. Der VMG appelliert deshalb ans Parlament, seine Mitverantwortung für die Sicherheit der Schweiz wahrzunehmen. Die Armee braucht dringend viel mehr finanzielle Ressourcen, um die Schweiz zu einem militärisch wieder starken und respektierten Land zu machen.

Kontakt:
Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident VMG / ASM, +41 79 241 59 57