Eigentlich hat die Schweizer Armee mit aktuell 147‘000 Militärdienstpflichtigen zu viele Soldaten, gemäss den heutigen rechtlichen Grundlagen, die einen Effektivbestand von maximal 140'000 Soldaten erlauben. Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, dass eine Reduktion des Effektivbestands der Armee angesichts der sicherheitspolitischen Lage nicht opportun sei. Dieser Entscheid ist zwar zu begrüssen, geht für den VMG aber nicht weit genug. «Der Bundesrat sollte gerade im fundamental wichtigen Personalbereich keine Pflästerchen-Politik betreiben, sondern eine grundsätzliche Korrektur in Richtung eines substanziellen Aufwuchses der Armee vornehmen,“ sagt Stefan Holenstein, Präsident des VMG.
Zwei Forderungen betreffend die nötige Anpassung des Militärgesetzes
Mit Blick auf die nötige Änderung des Militärgesetzes oder der Verordnung hinsichtlich der Armeeorganisation stellt der VMG folgende zwei Forderungen:
- Es soll nur noch ein Mindestbestand definiert werden, damit die Armee die Aufträge sicherstellen kann. Dieser läge somit gemäss Weiterentwicklung der Armee (WEA) bei 140‘000 Militärdienstpflichtigen.
- Der personelle Aufwuchs der Armee ist so zu planen, dass er konsequent und adäquat an den Ausbau der Verteidigungsfähigkeit der Armee und die Erhöhung des Armeebudgets gekoppelt wird.
Der VMG weist darauf hin, dass der heutige Bestand der Kampftruppen-Elemente nur noch rund 21‘000 Militärdienstpflichtige umfasst und somit genug Platz im Wankdorf Stadion Bern fände. „Mit solch geringen Beständen lässt sich unser Land nur über wenige Wochen glaubwürdig verteidigen. Eine längere Durchhaltefähigkeit ist schlicht nicht gegeben“, so der Präsident VMG.
Kontakt:
Oberst i Gst Stefan Holenstein, Präsident VMG / ASM, +41 79 241 59 57